User:Zoony/Bonus Miles Affair

The term bonus miles affair refers to the practice made public by the Bild-Zeitung in 2002, whereby individual members of the Bundestag used the bonus miles from Lufthansa's Miles & More frequent flyer program, which they had accumulated during their parliamentary work, for personal trips. The publication was made possible by an indiscretion at Lufthansa. The Hunzinger affair preceded and triggered the revelations. On September 22, 2002 there was a German general election and the bonus mile affair became a campaign issue.

Im Rahmen der Affäre gab es einige Rücktritte. Unter anderem trat Gregor Gysi (PDS) am 31. Juli 2002 von allen Ämtern zurück. Cem Özdemir (Grüne), seit 1998 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, legte dieses Amt am 26. Juli 2002 nieder und nahm nach der Bundestagswahl 2002 das Bundestagsmandat nicht an, ging für eine Legislaturperiode (2004–2009) ins Europaparlament und kehrte anschließend wieder in den Bundestag zurück. Rezzo Schlauch (Grüne) zahlte die strittige Summe nach; er lehnte Rücktrittsforderungen ab.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse betonte – nach diesen beiden Rücktritten –, es gehe lediglich um die Verletzung einer freiwillig vereinbarten Regel. Müntefering, damals SPD-Generalsekretär, stellte im August 2002 eine Strafanzeige gegen die Bildzeitung. In die Untersuchungen der Bonusmeilen-Affäre schaltete sich am 6. August 2002 die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ein. Betroffen waren neun Abgeordnete von CDU/CSU (2), SPD (1), PDS (2) und Grünen (4).

Auch Mitglieder anderer Parteien waren von der Affäre betroffen; nur die Genannten zogen Konsequenzen. Ab dem 7. August verlagerte sich das Medieninteresse auf das Elbhochwasser; ab dann erfolgten keine weiteren Rücktritte von Politikern im Rahmen der Flugaffäre. Im Juli 2002 gab es einen teilweise öffentlich geführten Disput zwischen dem damaligen Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der Lufthansa: Thierse forderte im Namen der Fraktionen „den Informationsstand [..], der - im übrigen unter Missachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften - aus Ihrem Hause der ‚Bild‘-Zeitung übermittelt wurde“. Die Lufthansa solle Maßnahmen gegen Datenmissbrauch ergreifen. Lufthansa bestritt, dass es eine „undichte Stelle“ bei ihr gebe. In der Öffentlichkeit wurde auch diskutiert, wer die Daten an die Öffentlichkeit gegeben hatte und mit welchem Motiv.

Einige Unternehmen nahmen die Affäre zum Anlass klarzustellen bzw. zu regeln, dass Bonusmeilen dem Unternehmen zufallen (und nicht dem Mitarbeiter, der den Flug getätigt hat / auf dessen Bonusmeilenkarte die Meilen gutgeschrieben worden waren). Wer dienstlich erlangte Bonusmeilen privat nutzt, erlangt einen geldwerten Vorteil. Auch dies wurde im Nachgang der Affäre öffentlich bekannter.

Sonstiges

Bundeskanzler Schröder äußerte sich am 1. August 2002. Er bezeichnete die schrittweise Enthüllung als politisch motiviert. „Es fällt auf, dass das von großer Einseitigkeit ist“ (darauf anspielend, dass bis dahin nur Politiker aus dem linken Spektrum als Bonus-Flieger genannt wurden). Er habe den Verdacht, dass „durch Weglassen und besonderes Betonen“ ein politisches Ergebnis erzielt werden solle, das letztlich positiv für die Union ausfallen solle.

Literatur

• Miles and More and More. In: Der Spiegel, Jahres Chronik 54/2002, S. 198.

Einzelnachweise

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