User:Donna Gedenk/JudiciaryNaziGermany

Public execution in German-occupied Poland

The Judiciary of Nazi Germany describes the dramatic changes in the Judicial system of Germany after the takeover of power by Adolf Hitler in January 1933. Within few weeks jurisdiction became a political instrument of the Nazi dictatorship. Jews, catholics, socialists and communists were removed from their posts within the judicial system, and people were not any longer put on trial or killed by the authorities only for their criminal acts, but also for their beliefs, their origin, their faith, their political or their sexual orientientation or because they were handicapped. The mentioned groups were incarcerated, expropriated, expelled or murdered. The Nazi Judiciary is in hindsight considered responsible for allowing and overlooking the most atrocious crimes in history of mankind and for the violation of every kind of civilization. In response to the cruelties of the Nazi regime, in 1945 the United Nations have been institutionalized and in 1948 the Universal Declaration of Human Rights has been adopted by the family of nations.

Judikatur der Weimarer Republik

Teil I: Weimarer Republik Dieser Abschnitt enthält insbesondere eine Darstellung der sozialen Herkunft der Richterschaft in den 20iger Jahren. Ihre ablehnende Haltung gegenüber der Weimarer Republik und ihre daraus resultierende Rechtsprechung in politischen Strafsachen: Harte Strafen gegen Links, Milde oder Straffreiheit für Rechts. Mit dieser Darstellung wird der Versuch unternommen, das fast geräuschlose Abgleiten der Justiz in das NS-Unrechtssystem zu erklären. http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/GeschichteBMJV/AusstellungJustizundNationalsozialismus/Ausstellung_Justiz_und_Nationalsozialismus_node.html

Ideology of Immorality and Injustice

The intentions of Adolf Hitler and his NSDAP were all known in Germany and abroad — already in the 1920s. Hitlers book Mein Kampf was published in 1925 respectively in 1926 and sold more than 300.000 copies before Hitler was appointed chancellor in 1933. It outlined precisely what was to happen in a government led by the Führer:

• the extinction of all Jews from all over Europe
• die Vernichtung politischer Gegner und die Gleichschaltung des Systems
• the annihilation of the Versailles Treaty, the victory over the allied nations and the conquest of new territories in the east
• das Recht des Stärkeren und das Führerprinzip
• die Ermordung Behinderter

We may be inhumane, but if we rescue Germany we have achieved the greatest deed in the world. We may work injustice, but if we rescue Germany then we have removed the greatest injustice in the world. We may be immoral, but if our people is rescued we have opened the way for morality.

— Hitler, ″Politik und Rasse″‘, speech on April 20, 1923

chosen trauma

Gleichschaltung von Legislative, Exekutive, Judikative und Presse

• Terror of the First Weeks
• Reichstagsbrand
• KZ Oranienburg http://www.stiftung-bg.de/kz-oranienburg/index.php?id=29
• Morde an Röhm, von Schleicher etc.
• Punishment without Law, Murder without Punishment
• Gestapo

Demontage des Rechtsstaats

• 28. Februar 1933 Verordnung zum Schutz von Volk und Staat, die die Grundrechte außer Kraft setzte,
• 7. April war der Tag des Inkrafttretens des Gesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums, das jüdische Mitbürger und politische Gegner aus dem öffentlichen Dienst und damit auch aus der Justiz ausschloss

Die Freiheit der Person stand zur Disposition. Politische Gegner wurden in "Schutzhaft" genommen, in Lager gesperrt und gefoltert. All dies unterlag weder richterlicher noch anderweitiger staatlicher Kontrolle.

Schaffung rechtsfreier Räume und von Parallelgerichtsbarkeiten

• Schutzhaft
• SA als Hilfspolizei
• Konzentrationslager
• Aktion T4, Kinder-Euthanasie
• Volksgerichtshof "eine Panzertruppe der Rechtspflege" lt. Freisler
• Führerbefehle zum Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

Umbau der Judikatur zur Willkürjustiz

Während sich das Regime etablierte und offen seine Gegner terrorisierte, schworen im Oktober 1933 in Leipzig vor dem Reichsgericht mehr als 10.000 Juristen mit erhobenem rechten Arm und unter Berufung auf Gott, Hitler auf seinem Weg als deutsche Juristen bis an das Ende ihrer Tage folgen zu wollen. Viele machten diesen in die Geschichte als "Rütli-Schwur" eingegangenen Satz wahr. Insbesondere das Strafrecht wurde zum Kampfinstrument gegen rassische Minderheiten und politische Gegner umfunktioniert. Schon lange vor Inkrafttreten der Nürnberger Rassengesetze glaubten Zivilgerichte der nationalsozialistischen Ideologie dadurch gerecht werden zu müssen, dass die Volksgemeinschaft als neue Rechtsidee herausgestellt wurde. So genügte es zum Beispiel mit einem jüdischen Ehepartner verheiratet zu sein, um die Ehe erfolgreich anfechten zu können. http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/GeschichteBMJV/AusstellungJustizundNationalsozialismus/Ausstellung_Justiz_und_Nationalsozialismus_node.html

Wr Neustadt:Im Rahmen der „Säuberungen“ 1938 wurde beispielsweise Oberlandesgerichtsrat Gustav Bärtl, der bei politischen Prozessen den Vorsitz innegehabt hatte und 1936 bei vielen sogenannten „NS-Prozessen“ das Urteil gesprochen hatte, am 12. März verhaftet.http://www.zeitgeschichte-wn.at/stadt-spaziergaenge/kleiner-stadtspaziergang-1938-1945/pplace/228?pfadid=1

Massenmorde und Völkermorde

• Difference between an ordinary dictatorship and state organized Mass Murder

Political Justice decides in response to political influences . It is used by dictatorial regimes or places himself at the service of political interests . People are punished by them not because of specific crimes , but because of their sentiments .

Ostfeldzug ″als rassenideologischer Raub- und Vernichtungskrieg″ https://www.dhm.de/lemo/kapitel/der-zweite-weltkrieg/voelkermord.html

Angaben nach: Karl-Volker Neugebauer (Hrsg.): Grundkurs deutscher Militärgeschichte. Im Auftrag des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes. Bd. 2. Oldenbourg, München 2007, ISBN 978-3-486-58845-3, S. 435.

Euphemismen und Täuschungsmanöver

Lug, Trug und Hohn

• SA
• Schutzhaft
• Röhm-Putsch
• „Der Jude Erich Mühsam hat sich in der Schutzhaft erhängt“.
• Gnadentod
• Polenfeldzug
• Flurbereinigung
• Arbeit macht frei
• Volksdeutscher Selbstschutz

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Death sentence

• Terror gegen die eigene Bevölkerung

Dem Denunziantentum war damals Tür und Tor geöffnet. Die Todesstrafe traf Angeklagte wegen „Heimtücke“ (zum Beispiel Bestrafung von regimekritischen Äußerungen),„Wehrkraftzersetzung“ (zum Beispiel Kriegsdienstverweigerung)oder eines „Rundfunkvergehens“ (Hören eines Feindsenders). http://www.zeitgeschichte-wn.at/stadt-spaziergaenge/kleiner-stadtspaziergang-1938-1945/pplace/228?pfadid=1

Insgesamt wurden von 1933 bis 1945 von den zivilen Strafgerichten etwa 16.000 Todesurteile verhängt. http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/GeschichteBMJV/AusstellungJustizundNationalsozialismus/Ausstellung_Justiz_und_Nationalsozialismus_node.html

• Death penalties

On 20 July 1944, Hitler narrowly survived a bomb attack. He ordered savage reprisals, resulting in 7,000 arrests and the execution of more than 4,900 people. The failed Ardennes Offensive (16 December 1944 – 25 January 1945) was the last major German campaign of the war. Soviet forces entered Germany on 27 January. Hitler's refusal to admit defeat and his repeated insistence that the war be fought to the last man led to unnecessary death and destruction in the closing months of the war. Through his Justice Minister, Otto Georg Thierack, he ordered that anyone who was not prepared to fight should be summarily court-martialed. Thousands of people were put to death.

Widerstand innerhalb der Justiz

Lothar Kreyssig und Hans von Dohnanyi

Summary

paradigm of despotism and totalitarianism

Immediate Response

WPde: Ungesühnte Nazijustiz, Furchtbare Juristen, Filbinger-Affäre, Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen

Teil III: Die Bundesrepublik Deutschland Der rechtspolitisch und historisch interessanteste Teil zeigt, dass es der deutschen Justiz nach dem Zusammenbruch des "Dritten Reiches" in weiten Teilen nicht um späte Gerechtigkeit, sondern um Rechtfertigung ging: "Was damals Recht war, kann doch heute kein Unrecht sein" lautete eine gängige Verteidigungsstrategie.

Diesen Rechtfertigungsbemühungen blieb der Erfolg nicht versagt. Der Ausgang vieler Verfahren gegen NS-Juristen widerspricht unserem Gerechtigkeitsempfinden. Kein einziger Richter der Sondergerichte oder des Volksgerichtshofes wurde wegen eines der zahlreichen Unrechtsurteile von bundesdeutschen Gerichten rechtskräftig verurteilt. Als Beispiele sind in der Ausstellung u.a. die Fälle Rehse und Reimers dargestellt.

Ebenso werden im dritten Teil Fälle hochbelasteter Juristen dargestellt, die in der bundesdeutschen Justiz Wiederverwendung fanden - etwa der ehemalige Generalbundesanwalt Fränkel. Von einer Aufarbeitung der Unrechtsjustiz des NS-Staates in der Bundesrepublik Deutschland kann keine Rede sein. Am Ende steht die biologische Amnestie.

Die Ausstellung ist vom 17. Juni 2008 an, nachdem sie als Wanderausstellung an insgesamt 43 Orten in allen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gezeigt worden ist, dauerhaft im Gebäude des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Hardenbergstraße 31, 10623 Berlin) untergebracht. http://www.bmjv.de/DE/Ministerium/GeschichteBMJV/AusstellungJustizundNationalsozialismus/Ausstellung_Justiz_und_Nationalsozialismus_node.html

Der Präsident des Bundesgerichtshofs Günter Hirsch sagte 2002 anlässlich eines Festaktes zum 100. Geburtstag von Hans von Dohnanyi: „Für dieses Urteil“ (aus dem Jahr 1956) „des Bundesgerichtshofs, an dem im übrigen ein Richter mitgewirkt hat, der im Dritten Reich Beisitzer eines Sondergerichts und später Oberkriegsgerichtsrat war, muß man sich schämen“.. und „Die Täter wurden letztendlich durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs 1956 von diesem Justizmord freigesprochen mit einer Begründung, die zur Folge hatte, daß kein einziger der Richter, die während der Nazi-Herrschaft 50.000 Todesurteile gefällt hatten, zur Rechenschaft gezogen wurde.“

Response of Humanity

Eleanor Roosevelt with the Spanish version of the Universal Declaration of Human Rights.

[[Datei:12-06-05-innsbruck-by-ralfr-049.jpg|thumb|upright=1.45|Der Eduard-Wallnöfer-Platz mit dem Pogrom­denkmal (links), dem Befreiungs­denkmal (Mitte) und dahinter dem Neuen Landhaus, fotografiert 2012]] Der Eduard-Wallnöfer-Platz ist ein Platz im Zentrum von Innsbruck . Er hieß bis 1994 Landhausplatz. Dort befindet sich unter anderem der Sitz der Tiroler Landesregierung.

Name, Lage

Benannt ist der Platz nach dem Tiroler Politiker Eduard Wallnöfer (1913-1989), der von 1963 bis 1987 Landeshauptmann von Tirol war.

Der Platz befindet sich in der Innenstadt von Innsbruck, zwischen Maria-Theresien-Straße und Hauptbahnhof. Der Platz hat nur drei Hausnummern, weil er im Osten von der Wilhelm-Greil-Straße und im Süden von der Salurner Straße begrenzt wird. Der Platz verfügt über eine Tiefgarage und ist über die Straßenbahnlinie 3, Station Triumphpforte, und den Autobuslinie 501, 502, 503, 505 und 590, Station Bozener Platz, mit dem öffentlichen Verkehrsnetz verbunden. Zu Fuß erreicht man den Platz in fünf Minuten vom Hauptbahnhof.

Geschichte

Der Platz ist vergleichsweise jung, denn er wurde erst nach der Annexion Österreichs an Hitler-Deutschland als Vorplatz des neu errichteten Gauhauses, heute Neues Landhaus, angelegt. Das Gauhaus für den neuen Gau Tirol-Vorarlberg wurde in den Jahren 1938 und 1939 errichtet, der Platz davor war als Gauforum konzipiert, als Aufmarschplatz im Karree, konzipiert für regelmäßige nationalsozialistische Machtdemonstrationen durch uniformierte Massenaufmärsche. Ursprünglich war geplant, vor dem Gauhaus zwei Opferpylonen für Tiroler Nationalsozialisten zu errichten, die im illegalen Kampf gegen Republik und Ständestaat ihr Leben verloren. Jedoch waren durch Wohnbauten für ausgesiedelte Südtiroler und den Kriegsbeginn keine Mittel mehr für repräsentative Denkmäler und Bauten, wie die geplante Gauhalle, vorhanden.

Während der Bombenangriffe auf Innsbruck wurden viele der auf dem heutigen Eduard-Wallnöfer-Platz befindlichen Häuser beschädigt.

Die monumentale Wirkung des Gauhauses (Neues Landhaus) ergab sich erst durch den Bau des Befreiungs- denkmals nach 1945 am Standort des Ansitzes Haidenburg, als

zes im Zuge des Baues des Befreiungsdenkmals war noch betont worden, dass er «mit grünen Rasenflächen und rotem Kies ein schönes Panorama mit der Nordkette im Hintergrund» abgebe. Mit zunehmender Motorisierung und aufgrund des durch den Ab- bruch des Gebäudes der «Alten Post» (Maria-Theresien-Straße 47) entstandenen Freiraums war das Areal zwischen Landhaus und Denkmal als Parkplatz genutzt worden, der 1985 aufgrund der Errichtung der Tiefgarage mit einem neuen Natursteinbelag aus einer rot-weiß-(grau)roten Pflasterung mit Porphyr- und Granit- platten ausgestattet wurde. Im selben Jahr war auch der erste Bau des Sporthauses «Okay» fertiggestellt worden, der den Freiraum zur Maria-Theresien-Straße wieder schloss. Durch diese beiden Veränderungen entstand zwischen Landhaus und Befreiungs- denkmal jene Veranstaltungsfläche, wie sie sich heute präsentiert. Die Verbannung aller Fahrzeuge vom Landhausplatz betraf auch die Zufahrtsstraße von der Salurner Straße entlang des 1949 und 1957 errichteten TIWAG-Gebäudes, die für den Autoverkehr und als PKW-Abstellfläche gesperrt wurde und seitdem den Fußgän- gerInnen vorbehalten ist. Diese Veränderungen Mitte der 1980er Jahre erfuhren aber öffentliche Kritik, da über die Eintönigkeit des Areals geklagt und die Frage aufgeworfen wurde, «ob man das Zubetonieren eines Platzes überhaupt als architektonische Gestal- tung betrachten kann.»

Die großformatige Pflasterung, die im Vergleich zur Breite des Platzes übergroße Nord-Süd-Ausdehnung und die Tiefgarage mit ihrer Einfahrt in der Mitte des Platzes hatten keinen wirklich einladenden urbanen Raum entstehen lassen. Durch das Befrei- ungsdenkmal war der Landhausplatz in eine Parkanlage im Süden und eine Kundgebungs- bzw. Repräsentationsfläche im Norden gegliedert. Die Nutzung des Aufmarschplatzes durch Bundes- heer, Schützen, DemonstrantInnen usw. war ebenso umstritten wie seine Kommerzialisierung durch Abhaltung von Events und des Christkindlmarktes. Das Skateboardfahren wurde untersagt und den Jugendlichen Ersatzflächen zur Ausübung ihres Sportes zur Verfügung gestellt. Die Diskussion rund um ein angedrohtes

Gebäude, Denkmäler

Neues Landhaus

Befreiungsdenkmal

• Das Neue Landhaus am Eduard-Wallnöfer-Platz 3 ist der Sitz der Tiroler Landesregierungund steht unter Denkmalschutz. Das Gebäude ist ein typischer NS-Bau im Stil eines gedrungenen Klassizismus, „in dem sich Biederkeit und latente Brutalität verbinden“. Erbaut wurde es von den in Innsbruck ansässigen Architekten Walter und Ewald Guth.

Geprägt wird die Vorderansicht durch einen Mittelrisalit mit Pfeilern aus Naturstein und drei Balkonen, deren mittlerer als Führerbalkon hervorsticht.

• Tiroler Wasserkraft (TIWAG), TiKOM, Wasser Tirol, Biowärme West
• Bacchus Disko, das schrille Szenenlokal in Innsbruck.Salurnerstraße 18

• IntersportMaria-Theresien-Straße 47 6020 Innsbruck

• Das Befreiungsdenkmal
• Das Pogromdenkmal
• Der neue Vereinigungsbrunnen

Neugestaltung

Über die Jahre verkam der Platz zu einem Unort, zur Hälfte Aufmarschplatz, zur Hälfte verwahrloster Grünraum, Zuflucht für Obdachlose und Drogendealer.

LAAC (Kathrin Aste, Frank Ludin), Stiefel Kramer Architecture (Hannes Stiefel, Thomas Kramer)

Im Jahr 2012

Den Aufmarschplatz vor dem Landhaus gibt es nach wie vor, aber wenn die Tiroler Schützen gerade nicht aktiv sind, verwandelt er sich in ein Wasserspiel, das aus zahlreichen Düsen kleine Wasserbögen in die Luft schießt, durch die im Sommer die Kinder laufen. Das Befreiungsdenkmal hat seine Dominanz verloren. Bei Nacht ist es nur schwach beleuchtet. Da gehört der Platz ganz den Stadtbewohnern, vor allem den jüngeren, die hier ein Skaterparadies entdeckt haben. Konflikte unter den Nutzern gibt es dennoch kaum, weil alle spüren, dass ihnen hier etwas geschenkt wurde, das man teilen muss: Ein mit äußerster Präzision gestalteter Stadtraum außerhalb kommerzieller Interessen, ohne Zweifel der schönste Platz der Stadt

Veranstaltungen

File:New Orleans Festival Innsbruck 2016a.jpg

Auszeichnung

• Auszeichnung des Landes Tirol für Neues Bauen 2012

Weblinks

• Stadt Innsbruck

Einzelnachweise

• https://www.nextroom.at/building.php?id=34543

Notes

http://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/weisse-rose/61055/justiz-im-dritten-reich?p=all